\u00a0Eigentlich h\u00f6rt sich diese Erkl\u00e4rung der Bremischen SPD zum Thema „Sport“ doch erstmal ganz gut an:<\/p>\n
„Wir wissen um die Bedeutung der ehrenamtlichen Vereinsarbeit und werden dem Sport in Bremen auch weiterhin eine sichere Grundlage bieten. Hierf\u00fcr ist auch die weitere Vernetzung von Schule, Sportvereinen und sozialen Einrichtungen wichtig. Denn die Vielfalt von Sportangeboten steht nicht nur f\u00fcr Bewegungsf\u00f6rderung, sondern auch f\u00fcr Gesundheitserziehung, soziale Begegnung, Zusammenf\u00fchrung und gesellschaftliches Engagement.<\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Da\u00df es sich dabei nur um dummes, sinnentleertes Geschwafel, um Worth\u00fclsen, handelt, kann man leider nur erkennen, wenn man die Taten, welche den Worten folgten, analysiert. Denn: Den Schie\u00dfsport<\/a> (viertgr\u00f6\u00dfte Sportart in Deutschland) haben die Genossen dabei explizit ausgeschlossen. Steht so zwar nirgendwo, aber wie gesagt, „an ihren Taten sollt Ihr sie erkennen<\/em>„.<\/p>\n
Bereits im M\u00e4rz 2009, wenige Tage nach dem geplanten Massenmord durch einen Tischtennisspieler in Winnenden, \u00e4u\u00dferte sich der Gro\u00dfe Vorsitzende der Bremischen SPD, Bj\u00f6rn Tsch\u00f6pe, folgenderma\u00dfen:<\/p>\n
„Tsch\u00f6pe will weitere Riegel gegen Missbrauch ins Waffenrecht einbauen. H\u00e4rtere Strafen gegen Verst\u00f6\u00dfe geh\u00f6ren dazu. Aber auch ein psychologisches Eignungszeugnis f\u00fcr Waffenbesitzer. Bislang sei das nur f\u00fcr Personen unter 25 Jahren erforderlich. Tsch\u00f6pe fragt sich auch, ob Kindern der Zugang zum Schie\u00dfsport verwehrt werden m\u00fcsse: \u201eIch finde es schrill, dass Zw\u00f6lfj\u00e4hrige mit der Wumme auf dem Schie\u00dfstand stehen d\u00fcrfen.\u201c Die SPD fordert nun vom Senat, im Bundesrat eine Initiative zur Versch\u00e4rfung des Waffenrechts zu starten. Wie die Gr\u00fcnen sich dazu verhalten werden, ist noch unklar.<\/a><\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Zwei Jahre sp\u00e4ter, hetzt er gegen den Schulsport, stellt die Kinder unter den Generalverdacht, k\u00fcnftige M\u00f6rder zu sein:<\/p>\n
\u201eSkandal\u00f6s ist schon, dass in Deutschland Mordwaffen legal als Sportwaffen verwendet werden d\u00fcrfen. Jetzt auch noch gewerbsm\u00e4\u00dfig Grundschulkinder an Ger\u00e4te zu gew\u00f6hnen, welche Gewehren zum Verwechseln \u00e4hnlich sehen, l\u00e4sst erkennen, dass Teile des organisierten Sch\u00fctzenwesen v\u00f6llig Ma\u00df und Mitte verloren haben. Waffen oder waffen\u00e4hnliche Gegenst\u00e4nde haben an unseren Schulen nichts verloren.<\/a><\/em>\u201c<\/p><\/blockquote>\n
Erst vor kurzem, Anfang November2011, bezweifelt Tsch\u00f6pe die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Gemeinn\u00fctzigkeit von Sch\u00fctzenvereinen. Nicht die der Miri-Clan-Vereine<\/a>, nein, die der Sportsch\u00fctzenvereine. Tja, so sind sie, die Kommunisten. Erwischt.<\/p>\n
„5<\/a><\/em><\/strong>.<\/a><\/em>Sieht der Senat bei der Feststellung oder Versagung der Gemeinn\u00fctzigkeit von Sch\u00fctzenvereinen einen Ermessensspielraum der Finanz\u00e4mter im Lande Bremen im Hinblick auf<\/a><\/em><\/p><\/blockquote>\n
a. <\/a><\/em>Die Aus\u00fcbung und F\u00f6rderung von nicht olympischen Schie\u00dfsportdisziplinen mit gro\u00dfkalibrigen Waffen?<\/a><\/em>
\n<\/a><\/em><\/p><\/blockquote>\nb. <\/a><\/em>Die Bewertung des Schie\u00dfsportes als die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet f\u00f6rderndeT\u00e4tigkeit?<\/a><\/em>
\n<\/a><\/em><\/p><\/blockquote>\n6.<\/a><\/em><\/strong> <\/a><\/em>Soweit der Senat keinen Ermessensspielraum sehen sollte, h\u00e4lt er landesrechtliche Regelungen f\u00fcr zul\u00e4ssig, Sch\u00fctzenvereinen in Abweichung zu \u00a7 52 Abs. 2 Nr. 21 AO bzw. zum AEAO die Anerkennung als gemeinn\u00fctzig zu versagen, soweit diese nicht olympische Disziplinen betreiben?“<\/a><\/em>\u00a0<\/em><\/p><\/blockquote>\n
Nach dieser kleinen Anfrage will man eine finanzielle Grundlage aller Sch\u00fctzenvereine in Deutschland<\/strong> zerst\u00f6ren und gleichzeitig -sollte es nicht wie gew\u00fcnscht klappen- einen Keil zwischen die „Olympioniken“ (Druckluft-\/Kleinkalibersch\u00fctzen) und die Gro\u00dfkalibersch\u00fctzen treiben. Begr\u00fcndung: Schie\u00dfsportler sind potentielle M\u00f6rder, deshalb nicht gemeinn\u00fctzig und f\u00f6rderungsw\u00fcrdig. Sauber ausgedacht. Erwischt.<\/p>\n
Es geht aber weiter: Seit neuestem fordert man eine Waffenbesitzsteuer f\u00fcr das Land Bremen<\/a>, quasi als Versuchsballon f\u00fcr ganz Deutschland. Dies ist der bisher massivste Vorsto\u00df der SPD (nach meinen Informationen ist auch die Bundes-SPD daf\u00fcr!) den Waffenbesitz in Deutschland zu verunm\u00f6glichen. Denn darum geht es der SPD, den Waffenbesitz durch Steuern zu verg\u00e4llen.<\/p>\n
F\u00fcr \u00c4nderungen beim Waffengesetz sieht man anscheinend keine Mehrheiten, deshalb h\u00e4lt man es mit der Devise: „If you can’t ban it, tax it<\/em>„. Und das soll jetzt ganz schnell und brutal geschehen.<\/p>\n
Unter dem Deckm\u00e4ntelchen von 5 Millionen Euro gesch\u00e4tzte Steuereinnahmen l\u00e4\u00dft man dann doch die Katze aus dem Sack:<\/p>\n
„Neben dem Prim\u00e4rziel der Einnahmeerzielung w\u00fcrde eine solche Steuer den Lenkungszweck verfolgen, den legalen Besitz von Schusswaffen zu reduzieren. Eine solche Reduzierung w\u00e4re w\u00fcnschenswert, da in den letzten zwanzig Jahren in Deutschland \u00fcber 100 Menschen mit legal besessenen Schusswaffen get\u00f6tet worden sind<\/a><\/em>„.<\/p><\/blockquote>\n
Neben der Generalverd\u00e4chtigung, begr\u00fcndet auf L\u00dcGEN, sagt man klar, was man will. Eine Steuer in H\u00f6he von 300 Euro, jedes Jahr, auf jede Waffe. Auch wenn die Waffe nur 100 Euro wert ist. Auch auf Luftdruckwaffen<\/strong>, auf Schreckschu\u00df- und Gaswaffen, Armbr\u00fcste, auf alles halt. Erwischt.<\/p>\n
\u00a0„\u00a7 1 Steuergegenstand <\/em>(1) Der Besitz von erlaubnispflichtigen Waffen durch nat\u00fcrliche Personen unterliegt im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen der Besteuerung, soweit er nicht ausschlie\u00dflich der Erzielung von Einnahmen dient. <\/em><\/p><\/blockquote>\n
(2) Waffen im Sinne dieses Ortsgesetzes sind Schusswaffen und ihnen gleichgestellte Gegenst\u00e4nde im Sinne von \u00a7 1 Absatz 2 Nr. 1 des Waffengesetzes.<\/strong><\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Schusswaffen und ihnen gleichgestellte Gegenst\u00e4nde im Sinne von \u00a7 1 Absatz 2 Nr. 1 des Waffengesetzes\u00a0<\/strong>sind:<\/p>\n
„1.1 Schusswaffen
\nSchusswaffen sind Gegenst\u00e4nde, die zum Angriff oder zur Verteidigung, zur Signalgebung, zur Jagd, zur Distanzinjektion, zur Markierung, zum Sport oder zum Spiel bestimmt sind und bei denen Geschosse durch einen Lauf getrieben werden<\/strong>.1.2 Gleichgestellte Gegenst\u00e4nde
\nDen Schusswaffen stehen gleich tragbare Gegenst\u00e4nde,
\n1.2.1 die zum Abschie\u00dfen von Munition f\u00fcr die in Nummer 1.1 genannten Zwecke bestimmt sind,
\n1.2.2 bei denen bestimmungsgem\u00e4\u00df feste K\u00f6rper gezielt verschossen werden, deren Antriebsenergie durch Muskelkraft eingebracht und durch eine Sperrvorrichtung gespeichert werden kann (z. B. Armbr\u00fcste).“ <\/em><\/p><\/blockquote>\nAlso zumindest f\u00fcr uns Sportsch\u00fctzen s\u00e4he das schlecht aus. Jegliches Sportger\u00e4t, also auch die Druckluftwaffen wie Luftgewehre und Luftpistolen sollen besteuert werden. 300 Euro pro Waffe und Jahr. Da sind die 5 Millionen f\u00fcr Bremen schnell beieinander. Und die Sch\u00fctzen pleite.<\/p>\n
Man sieht aber jetzt sch\u00f6n, da\u00df die Steuer nur ein Vorwand zum Reduzieren des Waffenbestandes sein soll. Kein Sch\u00fctze wird sich das auf Dauer leisten k\u00f6nnen, insofern werden die Waffen recht schnell vom Markt verschwinden, der Schie\u00dfsport komplett zerst\u00f6rt sein. Bis auf die Lichtgewehre. Das sind ja nur Pr\u00e4zisionsleuchten, keine Schu\u00dfwaffen. Solche „erdrosselnde Steuern“ sind zwar unzul\u00e4ssig, das hat einen Kommunisten aber noch nie interessiert. Erwischt.<\/p>\n
Wer jetzt auf die Idee kommt gegen die Steuer zu klagen, hat leider Pech gehabt. Er mu\u00df n\u00e4mlich vor ein Finanzgericht<\/strong> ziehen, die Kosten daf\u00fcr werden von den Versicherungen der Verb\u00e4nde leider nicht \u00fcbernommen, da keine Verwaltungssache. Auch hat ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung, d.h., die Steuer mu\u00df erstmal bezahlt werden, bis zu einem Urteil mehrere Jahre lang. Bis dahin werden die meisten Steuerpflichtigen Waffenbesitzer wohl aufgegeben haben. Erwischt.<\/p>\n
Tsch\u00f6pe ist studierter Verwaltungsrechtler mit eigener Kanzlei<\/a>, von daher wird er schon wissen, was er tut, nicht wahr? Man sollte annehmen, da\u00df er sich als Jurist mit den feinen Gemeinheiten, die man in einen Gesetzesvorschlag packen kann, auskennt. Man sollte aber auch annehmen k\u00f6nnen, da\u00df er sich \u00fcber die Recht- oder Unrechtm\u00e4\u00dfigkeit seines Vorsto\u00dfes im Klaren ist.<\/p>\n
Man hat in den Gesetzesvorschlag auch gleich einen weiteren „Keil“ eingebaut, diesmal den um Sch\u00fctzen und J\u00e4ger zu dividieren:<\/p>\n
\u00a0„Steuerbefreiung wird auf Antrag gew\u00e4hrt f\u00fcr:
\n<\/em><\/p><\/blockquote>\n1. Waffen von Inhabern eines g\u00fcltigen Jagdscheines, sofern die Waffen zur waidgerechten Jagdaus\u00fcbung <\/em>erforderlich und geeignet sind. Als erforderlich und geeignet gelten h\u00f6chstens eine Flinte, eine <\/em>Kugelb\u00fcchse, eine kleinkalibrige Kurzwaffe sowie eine gro\u00dfkalibrige Kurzwaffe.<\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Aber freut euch nicht zu fr\u00fch, liebe J\u00e4ger. Eine Flinte, eine Kugelb\u00fcchse, eine Klein- u. eine gro\u00dfkalibrige Kurzwaffe werden sich in der Praxis auf einen Drilling und auf einen .357er Revolver mit .22er Einstecklauf reduzieren. Also zwei Waffen, nicht vier. Und f\u00fcr den Rest wird gezahlt! Erwischt.<\/p>\n
Ich verga\u00df, es gibt noch eine weitere Steuerbefreiung:<\/p>\n
„2. Waffen von gef\u00e4hrdeten Personen im Sinne von \u00a7 19 Absatz 1 Waffengesetz, sofern die Waffe erforderlich und geeignet ist, die Gef\u00e4hrdung zu mindern.<\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Wissen Sie, liebe Leser, wen das betrifft? Nein? Ich sag’s Ihnen: Diese Kommunazisten wollen Ihre eigenen Waffen, die, welche ihnen als gef\u00e4hrdete Personen zustehen, nat\u00fcrlich nicht besteuern. Ganz klar. Das sind n\u00e4mlich die einzigen, die dann in Bremen einen Waffenschein daf\u00fcr haben werden (weil sie ihn brauchen?). Erwischt.<\/p>\n
So. Wer jetzt nicht erkannt hat, auf was die SPD hinaus will, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Einer derjenigen, der’s gemerkt hat, ist J\u00fcrgen Wintjen, Pr\u00e4sident des Bezirkssch\u00fctzenverbandes Bremerhaven-Weserm\u00fcnde. Er hat den Tsch\u00f6pe angeschrieben<\/a> und ihm auf den Kopf zugesagt, was das f\u00fcr ein linkes Vorhaben ist. Meine Hochachtung daf\u00fcr!<\/p>\n
In Tsch\u00f6pes Antwort<\/a> \u00a0werden richtige Fakten als unrichtig dargestellt, er stellt unzul\u00e4ssige, weil unwahre Vergleiche mit England an. Er schl\u00e4gt ganz frech vor, doch alle Waffen an die Sch\u00fctzenvereine zu \u00fcbertragen, damit sie von der Steuerpflicht befreit w\u00e4ren. Alternativ k\u00f6nne man ja mit dem Lichtgewehr schie\u00dfen, das kostet auch nichts.<\/p>\n
Als Gipfel schreibt er dann, Herrn Wintjen damit verh\u00f6hnend:<\/p>\n
„Vor diesem Hintergrund erscheint mir der Schlu\u00df, wir w\u00fcrden die Existenzvernichtung von Sch\u00fctzenvereinen zum Ziel haben, k\u00fchn.<\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Selten einen Menschen mit einer solchen Chuzpe erlebt. Echt. Ein aalglatter , windelweicher Politschik, sich nicht zu schade die Bev\u00f6lkerung zu verarschen. Wenn er dann noch Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die „25 Euro mehr pro Monat“ heuchelt, k\u00f6nnte man schon seine gute Erziehung vergessen. Denn f\u00fcr die meisten Sportsch\u00fctzen und J\u00e4ger w\u00fcrden es wohl eher 100 Euro und mehr pro Monat bedeuten. Wie mit einem solchen Ideologen eine „sachorientierte Diskussion“ -welche er unversch\u00e4mterweise auch noch anbietet- m\u00f6glich sein soll – keine Ahnung. Ist eh‘ nur Geblubber, Politikergeschw\u00e4tz.<\/p>\n
Katja Triebel hat eine sehr gute Zusammenstellung von Fakten und Links ins Netz gestellt<\/a>, bitte auch lesen und vor allem weiterverteilen! Das Beste was es zu diesem Thema gibt, als offener Brief an die SPD.\u00a0 Bei Visier.de<\/a> und Legalwaffenbesitzer.de<\/a> sind zus\u00e4tzliche Informationen erh\u00e4ltlich.<\/p>\n
Ich bitte um Weiterverteilung dieses Artikels, damit jetzt endlich auch die letzten Schnarchnasen aus unseren Reihen aufwachen, und erkennen wohin die Richtung geht, woher der Wind bl\u00e4st. Damit sie sehen, was die Bremer SPD-Politiker sind: Gewissenlose Volksverr\u00e4ter, die einfach mal so 3 Millionen Menschen unter Generalverdacht stellen, M\u00f6rder und Terroristen zu sein.<\/p>\n
Bei der DSU hat man schon erkannt, was Sache ist<\/a>, das freut mich sehr! Vor allem, da\u00df Klartext gesprochen wird. Von den anderen Verb\u00e4nden kam noch keine Mitteilung an Ihre Mitglieder (au\u00dfer halbherzig vom BdMP), aber das wird sicherlich am Wochenende erfolgen……….<\/p>\n
Hoffentlich dann in anderem Ton, wie noch Anfang August:<\/p>\n
Frage des Weserkuriers an Herrn Kohlheim vom DSB: „Wie ist die Stimmung in den Vereinen? F\u00fcrchten die Sch\u00fctzen in Deutschland um ihre Existenz?<\/em>„<\/a><\/p><\/blockquote>\n
Antwort: „So weit ist es noch nicht. Wir hoffen auf Vernunft und Sachverstand. Das Sch\u00fctzentum ist immer noch tief verwurzelt in diesem Land. Der DSB feiert in diesem Jahr sein 150-j\u00e4hriges Bestehen, als \u00e4ltester Sportverband. <\/em>Es gibt immer noch viele Vereine, die bis ins Mittelalter zur\u00fcckreichen. Wir haben vieles erlebt und vieles \u00fcberlebt, <\/em>nicht zuletzt zwei Diktaturen. Sch\u00fctzen haben immer zusammengestanden. Wir haben uns stets in der Gesellschaft engagiert, auch f\u00fcr die Gesellschaft. Das wird auch k\u00fcnftig so bleiben. Ich gehe von mindestens weiteren 150 Jahren aus.<\/em>„<\/p><\/blockquote>\n
Nun, zumindest meine Leser haben jetzt eine Erkenntnis mehr, wenn Sie mein Blog regelm\u00e4\u00dfig verfolgen wissen Sie, da\u00df Sie nur einen Fehler nicht begehen d\u00fcrfen: Jemals wieder f\u00fcr die SPD, die Gr\u00fcnen oder die Linken bei irgendeiner Wahl in Deutschland stimmen. Dann w\u00e4re dem legalen Waffenbesitz schon viel geholfen. Ich w\u00fcnsche mir, da\u00df das der DSB auch einmal in dieser Deutlichkeit sagt. Denn mir geht’s wie dem Propheten im eigenen Land, mir glaubt das der Otto Normaldsbsch\u00fctze n\u00e4mlich nur z\u00f6gernd.<\/p>\n
Bei der Bremischen SPD<\/a> hat man \u00fcbrigens schon ein kleines bi\u00dfchen die Bremse gezogen, die Links zu den Ver\u00f6ffentlichungen sind nach den bisherigen Protesten auf der Seite nicht mehr vorhanden. Zum Gl\u00fcck hatte ich sie vorher als .pdf (siehe oben) gesichert. Wenn man wei\u00df wie, kann man die Artikel trotzdem noch finden, aber wie lange noch?:<\/p>\n
http:\/\/spdfraktion-bremen.de\/popup.php?module=aktuelles&action=popup&relation=direct&elementID=2763<\/a><\/p>\n